Sitzungen im Januar 1808.[]
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Von der ersten Sitzung des Parlaments am 21. Jan. und den dabey gehaltenen Reden mehrerer Parlamentsglieder verdient Folgendes bemerkt zu werden:
"Nachdem sich die von dem König zur Eröffnung des Parlaments ernannten Komissarien um 3 Uhr Nachmittags in das Oberhaus verfügt hatten; so wurde der Sprecher und einige Mitglieder vom Hause der Gemeinen eingeführt. Hierauf las der Lord Kanzler, einer von den königl. Kommissarien, die (in der vorigen Zeitung angeführte) Rede. Nach deren Endigung machte der Graf von Galloway den Vorschlag zu einer Adresse, als Antwort auf die Rede vom Throne. Nach einem sehr langen E_ngang, in dem er sich die Nachsicht der Zuhörer erbat, kam er auf die neuesten politischen und kriegerischen Ereignisse zu sprechen; stellte zur Rechtfertigung des Benehmens gegen Dänemark die Behauptung auf, es sey unerläßliche Pflicht für den König gewesen, zu verhindern, daß die Portugiesischen und Dänischen Schiffe nicht in die Hände der Feinde fielen; bezeugte sein Vergnügen darüber, daß die Portugiesische Flotte den Franzosen entgangen sey, daß eine Europäische Regierung die Auswanderung der Sklaverey vorgezogen habe, und daß sich nach der Sperrung des Handels nach Rußland ein grosser Theil des festen Landes von Amerika für denselben geöffnet habe; wünschte, daß die Regierung durch Prämien den Anbau von Hanf und Flachs begünstigen möchte, um England von Rußland unabhängig zu machen; behauptete, es seyen alle Mächte Europa's, Schweden ausgenommen, Frankreich unterthänig, und das muthige Betragen Schwedens verdiene das größte Lob, alle mögliche Unterstützung von Seite Englands, und im Fall eines Verlusts Entschädigung durch Abtretung einer den Feinden in Kurzem abzunehmenden Kolonie; nannte die Amerikanischen Freystaaten ein eigennütziges Volk, und billigte den Entschluß des Königs, ihnen in keinem Punkte nachzugeben, da ihre Feindschaft zwar nicht zu wünschen, aber auch nicht zu fürchten sey; glaubte, daß nach der in einem Französischen offiziellen Blatte enthaltenen Erklärung: "Frankreich werde die Waffen nicht niederlegen, und seine Kriegsmacht so lange vermehren, bis es die Freyheit der Meere als das vorzüglichste Recht aller Nazionen erkämpft habe", der vorgeschlagene Friede ein blosser Waffenstillstand seyn würde, daß man nicht eher an einen Frieden denken dürfe, als bis die Feinde nicht blos in ihren Worten, sondern auch in ihren Handlungen mehr Mässigung zeigen würden, und daß, ungeachtet die Europäischen Mächte mit Frankreich gemeine Sache zu machen schienen, er dennoch an keinen Bruch mit denselben glauben könne. -- Der Herzog von Norfolk sagte, er könne die Expedizion gegen Dänemark nur bedingnißweise billigen, da er noch nicht überzeugend wisse, ob Dänemark der Verbindung gegen England beygetreten sey, und er mache daher den Antrag, die auf diesen Gegenstand sich beziehende Stelle aus der Adresse an den König wegzulassen. -- Herr Addington (Lord Sidmouth) war der nehmlichen Meinung, suchte ausführlich darzuthun, daß Dänemark keineswegs feindliche Absichten gegen England gehegt habe, und mißbilligte die Expedizion gegen Kopenhagen. Den Krieg wider die Amerikaner hielt er für seine so unbedeutende Sache als man glaube, hoffte aber daß solche nicht Statt haben werde. Den Frieden mit Frankreich hielt er für sehr wünschenswerth, hielt aber dafür, daß man, um ihn zu erhalten, sich in einen furchtbaren Vertheidigungsstand setzen müsse. -- Den Graf von Aberdeen genehmigte die Adresse, und lobte die Weisheit der Ministerialoperazionen. -- Lord Grenville war der Meinung, die Rechtfertigung der Kopenhagner Expedizion beruhe auf keinen statthaften Gründen, da die Existenz geheimer Artikel des Tilsiter Vertrags nicht erwiesen, und Dänemark keine mitkontrahirende Macht gewesen sey. Er war unzufrieden damit, daß man Rußlands Vermittlung verworfen habe, und tadelt die Operazion des Ministeriums sowohl im Allgemeinen, als besonders in Ansehung Portugalls. Lord Hawkesbury vertheidigte alle Maßregeln des Ministeriums, behauptete, die geheimen Artikel von Tilsit hatten ihre gute Richtigkeit, man dürfe aber die Quelle derselben nicht angeben, und es sey wirklich der Plan gemacht worden, die Brittischen Inseln mit den vereinigten Portugiesischen, Französischen, Spanischen und Dänischen Flotten auf mehrern Punkten anzugreifen. Ueber die Amerikanischen Angelegenheiten müsse man erst den weitern Verlauf der Unterhandlungen erwarten, und über Irland etwas zu sprechen, wäre ganz zur Unzeit. Lord Buckingham sprach in dem nämlichen Sinn wie Lord Sidmouth. Lord Lauderdale nahm hierauf das Wort, und gegen ihn trat Lord Mulgrave auf. Der Schluß gieng dahin daß die Addresse an den König genehmigt, und zu übergeben beschlossen wurde.
Bey der ersten Parlamentssitzung am 21. Jan. wünschte im Unterhause Lord Hamilton England Glück wegen der Lage, in der es sich befindet, in Vergleichung mit den andern Staaten. "Den Feindseligkeiten, sagte er, verdanken wir diesen Vortheil. Großbrittanien bietet das Schauspiel einer Nazion dar, die nach 15 Kriegsjahren mit dem furchtbarsten Feind Vortheile aller Art erhielt, und keinen Verlust erlitt. Sie schlug ihren Feind allenthalben, und wurde nirgends geschlagen; ihr Handel blühte, ihre Reichthümer vermehrten sich, ihre Kolonien vervielfältigen sich, ihre Flotten zerstörten die feindlichen. Der Krieg, der für alle Nazionen eine Geissel ist, war für Großbritannien eine Quelle des Glücks. Und der Zustand von Europa ist jetzt so, daß zu fürchten ist, so viel durch den Krieg errungene Vortheile möchten nur durch den Krieg erhalten werden." Lord Hamilton sprach hierauf von der Unternehmung gegen Kopenhagen auf die nämliche Art, wie Lord Galloway und Andere, und geht zum Bruche unserer Verhältnisse mit Rußland über. "Verlassen wir uns auf Niemand mehr als auf uns selbst, sagte er; die letzte Lehre, die wir erhielten, genüge uns! Wir sahen den Kaiser von Rußland, den Beschützer des festen Landes, freywillig Hand an die Vernichtung aller Mächte Europa's legen, von der Höhe des Ruhms herabsteigen, auf die er sich erhoben hatte, seine Verpflichtungen verletzen, und sich vor dem neigen, dem er vor Kurzem noch Trotz bot." Der edle Lord endigte mit dem Vorschlag der Addresse als Antwort auf die Rede vom Throne. -- Lord Milton bedauerte, daß die Vermittlung Rußlands nicht angenommen wurde. Nach ihm trat Whitbread auf, und machte seinem Herzen gegen die Minister Luft. "Durch euern Angriff von Dänemark, sagte er, habt ihr 15 elende Schiffsgerippe erobert; aber auch dadurch den eingewurzelten Haß im Herzen der Dänen entbrannt, und die ganze Seemacht dieses Landes Frankreich zur Verfügung übergeben. Eben die Maßregel, die Dänemark verhindern sollte, sich mit Frankreich zu vereinen, hat es zum Beytritt des Landbundes gezwungen. . . Die Minister behaupten, die Versammlung eines Dänischen Heeres auf den Holsteinischen Gränzen war ein Beweis des Einverständnisses, das zwischen Dänemark, Frankreich und Rußland herrschte. Wenn aber Dänemark mit diesen Höfen sich vereinigt hätte, würde es nicht vielmehr auf Seeland seine Armee zusammen gezogen haben, um einen zu befürchtenden Angriff von England abzuweisen? Uebrigens steht die Versicherung des Kronprinzen im geraden Wide_spruch gegen die Behauptung unserer Minister, und ich halte dafür, sein Zeugniß müsse von grossem Gewicht seyn; dieser Fürst zeigte immer viel Tapferkeit und Würde. . . . Was mit am Lebhaftesten in der Rede Sr. Majestät auffiel, ist, daß ich keine Anspielung auf Friedenshoffnungen darin finde. . . . Ich weiß nicht, ob das Volk für Krieg oder Frieden gestimmt ist; die letzten Kabinetsbefehle müssen aber traurige Folgen für die ganze Nazion haben. In diesem Falle muß das Volk sich seines Rechts bedienen, und seine Beschwerden dem Parlament übergeben. Wenn das Volk glaubt, die Minister seyen gegen den Frieden, so kann es verlangen, daß sie Andern Platz machen, die friedliche Gesinnungen haben. (Hört! Hört!) Nach meiner Meinung ist der Friede das einzige Mittel des Heils für die Nazion. Aber eher zu Grunde gehen, als einen schimpflichen Frieden unterzeichnen! . . Fünfzehn Jahre kämpften wir gegen Frankreich, und was war die Frucht unserer Anstrengungen? daß wir alle Mächte des festen Landes, Schweden ausgenommen, an Frankreich banden, und wir an der Spitze dieses furchtbaren Bundes den größten Mann sehen. Ich wünschte, man möchte sich jeder beleidigenden Sprache gegen eine Macht enthalten, mit der wir vielleicht bald unterhandeln werden."
Jetzt nahm Canning das Wort: "Man wird die offiziellen Noten, sagte er, die zwischen England Rußland und Oesterreich gewechselt wurden, dem Parlament vorlegen. Diese Noten werden hinlänglich beweisen, daß Rußland kein unpartheyischer Friedensvermittler seyn konnte, und daß deswegen die Minister verlangen mußten, ihnen die Grundlagen bekannt zu machen, auf denen man unterhandeln wollte. Was Oesterreich betrifft, so brachte es nie eine Ursache zur Feindseligkeit gegen England vor, was die Dokumente beweisen werden. Was die Unternehmung gegen Dänemark betrifft, so wird man den Ministern nie das Geheimniß entreissen, weil es Ehre und Pflicht verbieten. Zu einer andern Zeit werden sie beweisen, daß ihr Verfahren vorwurfsfrey ist, ohne deswegen feiger Weise Personen aufopfern zu dürfen, die der Regierung einen so grossen Dienst leisteten. Könnte man an Bonaparte's Vorhaben noch zweifeln, so würde ich erklären, daß die Mittheilungen von Portugall eben sowohl die Dänische als Portugiesische Flotte zum Gegenstande hatten. Was in Portugall vorfiel, genügt, jeden Unpartheyischen von der Wahrheit der Nachricht wegen Dänemark und von der Weisheit der getroffenen Maßregeln zu überzeugen." -- Canning spricht nun von Portugall, von dessen treuer Anhänglichkeit an England, und fährt dann fort: "Es ist bemerkenswerth, daß man die Unternehmung gegen Kopenhagen verdammen will, und doch den Ministern den Vorwurf macht, daß sie nicht mit der nehmlichen Kraft in Hinsicht Portugalls handelten. Aber es wäre das Nehmliche, wenn wir Lissabon angegriffen und Dänemark geschont hätten. Man würde uns dann den Vorwurf machen: "Ihr habt gegen einen Bundesgenossen Gewalt gebraucht, und Kopenhagen durch ein thörigtes Vertrauen verloren." Es ist seltsam, daß unser Verfahren von den Männern so lebhaft getadelt wird, die 1804 wollten, man sollte Madera ohne die Einwilligung der Portugiesischen Regierung wegnehmen. Diese Maßregel hätte damals Portugall mit dem nehmlichen Auge angesehen, wie gegenwärtig Dänemark die Wegnahme der Dänischen Flotte. Indeß sah seitdem Portugall ein, daß es das einzige Mittel ist zu verhindern, daß die Insel Madera nicht in die Gewalt der Franzosen falle. . . . Ich mache keine Schwierigkeiten, die Frage über den Frieden zu erörtern. Obgleich England seit dem Frieden von Tilsit gerechtes Mißtrauen gegen Rußland fassen mußte, so wendete man doch gegen diesen Hof bis zum letzten Augenblick Freundschafts- und Versöhnungsmittel an, und seine brüske Erklärung setzte St. Petersburg wie London in Erstaunen. Das Nehmliche geschah mit Oesterreich und Preussen. Keine Beschwerde gieng der Zurückberufung ihrer Bothschafter voran. Ich muß bey dieser Gelegenheit eine Insinuazion des Moniteurs widerlegen, die den Baron Jakobi anklagt, dem Londoner Hofe geheime Nachrichten über das Verfahren der Französischen Regierung in Preussen mitgetheilt zu haben, da doch diese Nachrichten uns von einem Englischen Minister zukamen. Was die Vorschläge betrift, die unlängst geschehen seyn sollen, so fand keine positive Friedenseröffnung weder von Frankreich noch von Oesterreich Statt. Der Fürst von Stahremberg bot mit jener Charaktergroßmuth, die ihn so sehr auszeichnet, seine persönlichen Dienste an, um friedliche Verhältnisse wieder herzustellen. Diese Art zu unterhandeln steht aber keinem Land, wie England, an. . . Die Unternehmung gegen Konstantinopel geschah auf Antrieb Rußlands, als eine Diversion, die sehr nützlich hätte werden können, wenn sie von Truppen begleitet gewesen wäre; sie scheiterte, weil man diese wichtige Maßregel vernachlässigt hatte. Man glaubte also, mit Rußland vereint, mit der Pforte unterhandeln zu müssen, und der Vertrag war schon weit vorgerückt, als sich Rußland von uns trennte, um unter Frankreichs Einfluß zu unterhandeln; dieß bestimmte die Pforte mit uns zu brechen. . . Von Schweden werde ich bald Gelegenheit haben zu sprechen, indem ich dem Unterhause eine Botschaft Sr. Majestät übergebe, um Subsidien für diese Macht zu verlangen, mit der wir auf dem Punkt eines Vertragsabschlusses stehen, der dem Hause vorgelegt werden soll. -- Was unsere Streitigkeiten mit Amerika betrifft, so haben wir ihm alle Genugthuung gegeben, die es erwarten konnte, indem wir auf das Untersuchungsrecht der Kriegsschiffe Verzicht leisteten. Die Kabinetsbefehle können von den Amerikanern nur als rechtmässige Repressalien gegen Frankreich angesehen werden; und gewiß, man kann uns das Recht nicht verweigern, das man unsern Feinden zugestehen will." Gegen Canning sprachen Lord Henry Petty, Hr. Bathurst und Hr. Windham ganz im Sinne des Herrn Whitbread. Der Kanzler der Schatzkammer wiederholte hierauf die bekannten Rechtfertigungsgründe der Minister wegen der Kopenhagner Unternehmung, wogegen Herr Sheridan auftrat, und die Frage aufwarf: warum man, wenn Rußland in dem Tilsiter Frieden zu geheimen Anschlägen gegen England die Hand bot, gegen diese Macht keinen Angriff unternommen habe? -- Am Schlusse der Sitzung wurde die Dankadresse einmüthig beschlossen.
(Parlamentsnachrichten.) [2]
In der Sitzung des Unterhauses vom 25. Januar kündigte Hr. Sheridan an, er werde am 8. Febr. eine Mozion wegen Ernennung eines Ausschusses zur Berichterstattung über die Irländischen Angelegenheiten machen. -- In der Sitzung vom 26. Jan. fragte Hr. Whitbread, ob die Minister gesonnen seyen, den geheimen Vertrag mit Portugall dem Parlamente vorzulegen. -- Hr. Canning antwortete, dieser Vertrag müsse seiner Natur nach geheim bleiben, da er mehrere Artikel enthalte, die einer wechselseitigen Uebereinkunft zu Folge nicht bekannt gemacht werden dürften. -- In der Sitzung vom 28. Jan. verlangte Hr. Rose, die Kammer soll sich in einen Ausschuß bilden, um sich über den in letzter Sitzung vorgelegten Entwurf eines Handlungsreglements zwischen England und den vereinigten Staaten von Amerika zu berathschlagen. -- Hr. Eden trat dieser Mozion bey, in so ferne sie als eine Probe der Bereitwilligkeit Englands, mit den vereinigten Staaten in gutem Einverständnisse zu verbleiben, anzusehen wäre. Die unbedingte Erneuerung des Traktats von 1797 aber könne er nicht billigen, da Amerika in allen seinen Häfen die Einfuhr der Englischen Waaren verboten, und einen Beschlag auf selbe gelegt habe. Man müsse vor allem das Resultat der Abordnung des dahin geschickten ausserordentlichen Gesandten, und die Aufhebung und Widerrufung des Beschlags und des Einfuhrverbots erwarten. -- Hr. Rose äusserte dagegen, man müsse den Amerikanern ein Beyspiel der Mässigung geben, auch habe jene Akte bloß zur Absicht, den Amerikanern den Handel mit ihren eigenen Schiffen nach den Englischen Häfen zu erlauben. -- Das Unterhaus bildete sich in einen Ausschuß, und die Bill wurde zur Abstimmung vorgelegt. -- Lord Castlereagh machte die nämliche Mozion, wie Lord Hawkesbury im Oberhause, in Ansehung der Danksagung an die Offiziere wegen der Kopenhagner Expedizion. Sie wurde vom Hrn. Windham, Brand und Tierney bestritten. Bey der Abstimmung wurde sie aber doch mit einer Mehrheit von 81 Stimmen angenommen.
Sitzung vom 29. Jan. Hr. Horner legte im Unterhause die versprochene Mozion in Hinsicht der Vergünstigungen beym Handel mit Ländern, die mit uns im Kriege sind, vor. Es war ein Grundsatz der Konstituzion, daß kein Geld ohne die Einwilligung des Parlaments von den Unterthanen Sr. Majestät erhoben werden dürfte; aber hier hatten die Minister bey Bewilligung dieser Vergünstigungen ohne jene Berechtigung Taxen erhoben, deren Betrag ungeheuer seyn soll. Er machte also die Mozion, daß dem Hause eine Liste der Anzahl der bewilligten Vergünstigungen vom 1. May 1803 bis zum 1. Nov. 1807 zugleich mit dem Betrag der bezahlten und erhaltenen Taxen vorgelegt werde. -- Hr. Rose sagte, es wäre unmöglich, ohne Verwilligung dieser Vergünstigungen Handel zu treiben, und überdies wären sie vollkommen rechtmässig, da sie durch eine Akte von 1798 bewilligt wurden. In Betreff der Taxen gäbe es kein Amt im Königreiche, wo nicht Taxen zu bezahlen wären, hier aber wären sie sehr mässig, indem sie nicht 14 Pf. 4 Sch. überstiegen. -- Die Mozion wurde bewilligt. -- Der Marine wurde für das laufende Jahr bewilligt: Lohn für 130,000 Matrosen, einschließlich 31,000 Matrosen (1 Pf. 17 Sch. auf den Mann monatlich für 13 Monate) 3,126,500 Pf.; Provision 3,111,000 Pf.; Kleidung 5,070,000 Pf.; Artillerie 591,000 Pf.
Sitzungen im Februar 1808.[]
London, vom 8. Febr. Herr Sheridan hatte im Unterhause auf den 6. d. eine Mozion über den Zustand Irlands angekündigt; in dieser Sitzung erklärte er aber, daß er noch damit warten wollte, da die Deputazion, die man aus Irland erwarte, so wie auch die Petizionen der Irländischen Katholiken noch nicht eingetroffen seyen.
Parlamentssitzung vom 6. Februar. Unterhaus. Der Kanzler machte den Vorschlag, sich in einen Ausschuß zu bilden, um die Kabinetsbefehle wegen des Handels der Neutralen durchzugehen. Lord Petty ergriff diese Gelegenheit, dem Hause seine Bemerkungen in Hinsicht der Beschaffenheit und Gesetzmässigkeit dieser Befehle mitzutheilen. Nach einigen langen Epigrammen über die tiefen Kenntnisse ihrer Verfasser oder Anhänger in der Gesetzgebung sagte er, daß seine Pflicht ihm nicht erlaubte, Masseregen für gesetzlich zu halten, die den Gesetzen kultivirter Nazionen sowohl als den Landesgesetzen zuwider laufen. Er erinnerte bey dieser Entwicklung daran, daß der Kanzler (Lord Eldon) selbst erklärt habe, daß die Kabinetsbefehle nur der erklärende Kommentar dessen sey, was die Regierung selbst als Gesetze der Nazionen ansähe. Nach diesen Grundsätzen behauptete er, eine kriegführende Macht könnte auf neutrale Mächte die Wirkungen der Repressalien nicht fallen lassen, die sie gegen ihren Feind ausüben zu müssen glaubte. Bey der Untersuchung dieser Repressalien selbst äusserte er, daß das Dekret der Französischen Regierung, dem man die Kabinetsbefehle entgegengesetzt hatte, kein Beweggrund zu irgend einer Repressalienmaßregel werden konnte, weil es nicht zum Vollzug kam. Er führte die Erklärungen an, die der Französische Marineminister dem Amerikanischen Minister zu Paris, Gen. Armstrong, gab, aus denen hervorgeht, daß die Französische Regierung nicht gesonnen war, gegen die Amerikanischen Schiffe zu handeln. -- Der Kanzler der Schatzkammer beantwortete diesen Einwurf der Unrechtmässigkeit. Er behauptete, daß diese Maßregeln, vorzüglich in Kriegszeiten, ein königliches Vorrecht wären, und rechtfertigte sie mit den Akten des Feindes, mit der Nothwendigkeit des Krieges und den Grundsätzen der natürlichen Vertheidigung und des Repressalienrechtes. Indem er von den Akten des Feindes sprach, klagte er den Lord Petty an, sie vertheidigt zu haben; mehrere Stimmen riefen: nein, nein! Der Kanzler setzte seine Behauptung näher auseinander, und führte hierauf an, daß die Kabinetsbefehle auf die nehmlichen Grundsätze der vorigen Verwaltung gegründet wären, als die Rede war, Repressalien gegen Frankreich zu gebrauchen. -- Doktor Lawrence sprach in dem Sinne des Lords Petty; der Vizekanzler aber im Sinne des Kanzlers. Hr. Windham verwarf die Rechtfertigung, welche die Minister aus den Akten ihrer Vorgänger ziehen wollten, rückte ihnen ihr drückendes System und ihr Benehmen gegen die Mitglieder der Opposizion vor, und endigte mit dem Zweifel, daß es dem neuen Handlungssystem Englands gelingen werde, das feste Land auszuhungern und zu Grunde zu richten, und so den Frieden herbeyzuführen.
In der Sitzung des Oberhauses am 11. Febr. kündigte Lord Sidmouth an, daß er künftigen Donnerstag die Mozion machen werde, den König durch ein besondere Adresse um Ertheilung des Befehls zu bitten, daß die Dänische Flotte in einem Zustand erhalten werde, welcher im Fall des Friedens mit Dänemark ihre Zurückgabe möglich mache. -- Lord Hawkesbury legte, auf Befehl des Königs, einige in einer vorhergehenden Sitzung geforderte Aktenstücke in Beziehung auf die Brittischen Verhältnisse mit Nordamerika vor. Lord Grenville verlangte eine vollständigere Mittheilung, welcher Antrag angenommen wurde. -- Lord Grey machte eine schon vorher angekündigte Mozion, daß die Minister die nöthigen Papiere vorlegen sollten, um die Lüken auszufüllen, welche man in der Korrespondenz zwischen der Englischen Regierung und den Höfen von Wien und Petersburg bemerke. In seiner Rede, die gegen zwey Stunden dauerte, suchte er zugleich das vorige Ministerium (dessen Mitglied er war), gegen den Vorwurf, im letzten Landkrieg Englands Allirte verlassen zu haben, zu rechtfertigen. Lord Hawkesbury antwortete, daß es wohl keine Schwierigkeiten haben werde, das Verlangen des Lord Grey zu erfüllen, nur müßten zwey Aktenstücke angenommen werden, nehmlich ein Schreiben des Lord Hutchinson über eine Unterredung, die er mit dem Kaiser von Rußland gehabt, und die Korrespondenz zwischen Lord Gower und der Russischen Regierung über den Frieden von Tilsit. Graf Moira unterstützte die Morzion des Lord Grey, und sagte unter andern die wahrscheinlichen Ereignisse des letzten Feldzugs nachgedacht, und niemals nur die Möglichkeit eines glücklichen Erfolgs finden können; eine unbedeutende Expedizion, oder eine blosse Diversion von Englischen Seite hätte einen Mann, wie Bonaparte, wohl niemals in Verlegenheit setzen können; Lord Hutchinson (der Beittische Gesandte im Russischen Lager) habe, von Anfang des Feldzugs an bis zu dessen Ende, stets erklärt, daß er we_ig oder gar keine Hoffnung hege, daß die Operazionen der alliirten Mächte ein günstiges Resultat haben könnten; die Schlacht von Eylau, die man als einen Sieg der Alliirten habe geltend machen wollen, sey entschieden zum Vortheile der Franzosen gewesen; Bonaparte, der sich besser als irgend ein anderer Feldherr auf militärische Anordnungen verstehe, habe zu jeder Zeit eine bedeutende Macht zu seiner Verfügung gehabt, deren Stellung jeder Englischen Armee immer im Rücken gewesen wäre, und ihre Aufreibung unvermeidlich gemacht haben würde; hatte aber auch eine Englische Armee Mittel gefunden, ihrem Untergang zu entgehen, so hätte sie doch nur nach England zurückkehren können, ohne Dienste geleistet zu haben; er lasse zwar gerne dem ausdauernden Muthe der Russischen Armee volle Gerechtigkeit widerfahren, allein seines Dafürhaltens sey sie nicht im Stande, mit den Franzosen sich zu messen xc. Lord Grey's Motion wurde angenommen. -- In einer andern Sitzung des Parlaments wurde die Frage von der Rechtmässigkeit der neuesten königl. Kabinetsbefehle in Beziehung auf den Handel der Neutralen verhandelt. In dem Unterhause machte Lord Henry Petty am 6. Febr. den diesfälligen Antrag. Nach einigen Epigrammen über die tiefen Kenntnisse der Verfasser oder Anhänger jener Kabinetsbefehle in der Gesetzgebung, sagte er, seine Pflicht erlaube ihm nicht, Maßregeln für gesetzlich zu halten, die den Gesetzen kultivirter Nazionen sowohl als den Landesgesetzen zuwider liefen. Er erinnerte bey dieser Entwickelung daran, daß der Kanzler (Lord Eldon) selbst erklärt habe, daß die Kabinetsbefehle nur der erklärende Kommentar dessen seyen, was die Regierung selbst als Gesetze der Nazionen ansähe. Nach diesen Grundsätzen behauptete er, eine kriegführende Macht könne auf neutrale Mächte die Wirkungen der Repressalien nicht fallen lassen, die sie gegen ihren Feind ausüben zu müssen glaube. Bey Untersuchung dieser Repressalien selbst äusserte er, das Dekret der Französ. Regierung, dem man die Kabinetsbefehle entgegensetzen wolle, habe keinen Beweggrund zu irgend einer Repressalienmaßregel werden können, weil es nicht zur Vollziehung gekommen sey. Er führte die Erklärungen an, die der Französ. Marineminister dem Amerikanischen Minister zu Paris, Gen. Armstrong, gab, aus denen hervorgehe, daß die Französ. Regierung nicht gesonnen gewesen, gegen die Amerikanischen Schiffe nach jenem Dekret zu handeln. Der Kanzler der Schatzkammer beantwortete den Einwurf der Unrechtmässigkeit. Er behauptete, daß diese Maßregeln, vorzüglich in Kriegszeiten, ein königl. Vorrecht wären, und rechtfertigte sie mit den Akten des Feindes, mit der Nothwendigkeit des Kriegs und den Grundsätzen der natürlichen Vertheidigung und des Repressalienrechts. Indem er von den Akten des Feindes sprach, klagte er den Lord Petty an, sie vertheidigt zu haben; mehrere Stimmen riefen: nein, nein! Der Kanzler setzte seine Behauptung näher auseinander, und führte hierauf an, daß die Kabinetsbefehle auf die Grundsätze der vorigen Verwaltung gegründet wären, als bey dieser die Rede gewesen, Repressalien gegen Frankreich zu gebrauchen. Doktor Lawrence sprach in dem Sinne des Lord Petty, der Vizekanzler aber im Sinne des Kanzlers. Herr Windham verwarf die Rechtfertigung, welche die Minister aus den Akten ihrer Vorgänger ziehen wollten, rückten ihnen ihr drückendes System und ihr Benehmen gegen die Mitglieder der Opposizion vor, und endigte mit dem Zweifel, ob es dem neuen Handlungssysteme Englands gelingen werde, das feste Land auszuhungern und zu Grunde zu richten, und so den Frieden herbeyzuführen. -- Im Oberhause sprachen vorzüglich die Lords Auckland, Erskine, Grenville, Lauderdale und Sidmouth gegen die königlichen Kabinetsbefehle. In beyden Kammern endigte sich die Diskussion mit einer grossen Stimmenmehrheit für die Minister.
London, am 23. Febr. Am 15. sagte Hr. Taylor im Unterhause: Wir haben uns bis jetzt als Freunde und Beschützer der Nazionen Europas gezeigt, und ich kann mir unmöglich vorstellen, wie wir von diesem Charakter haben abgehen wollen, indem wir die Türkey angriffen. Ich war selbst in diesem Lande, und habe die Sitten, Gebräuche und Gewohnheiten dieser Nazion studiert. Was sollte unsere Flotte zu Constantinopel? Er verglich dann die beyden Expedizionen der Dardanellen und von Kopenhagen, und verlangte zuletzt, daß man dem Hause eine Abschrift des Defensiv-Traktats mit der Türkey vorlege, der den 19. Januar 1799 unterzeichnet worden sey, nebst den geheimen Artikeln, wenn es solche gäbe; ferner eine Abschrift des zwischen der Pforte und Rußland im Januar 1807 unterzeichneten Traktats; dann eine Abschrift der Korrespondenz des Lords Collingwood und der Englischen Admiräle im mittelländischen Meere. -- Hr. Canning zeigte sich geneigt, die Papiere vorzulegen, die ohne Gefahr bekannt gemacht werden könnten; er sehe aber den Nutzen davon nicht ein, und wünsche, daß das Haus nicht auf der Vorlegung bestehe. Am Ende wurde die Mozion des Herrn Taylor angenommen, -- Hr. Abercrombie verlangte die Abschrift der sich auf die Negoziazion mit Portugal beziehenden Papiere, und daß Sr. Majestät eine unterthänige Adresse überreicht würde, um ihn um eine Abschrift der Instrukzionen zu bitten, welche dem Grafen St. Vincent, dem Lord Roslyn und dem General Simeone, bey Gelegenheit der Expedizion von Lissabon im Jahre 1805 ertheilt wären, ferner um die Abschrift der Kommunikazionen, welche diese 3 Offiziere dem Prinzen Regenten gemacht hätten, um die Antworten des Prinzen und die Details ihrer Zusammenkunft mit ihm, ehe sie den Tagus verliessen. Herr Canning erwiederte: Es sey das erstemal, daß man in diesem Hause die Mittheilung der Details einer Privat-Unterredung mit souverainen Fürsten verlange; dergleichen Forderungen, wenn sie zugestanden würden, müßten die traurigsten Folgen haben, und wir würden dadurch nothwendigerweise das Vorrecht, das wir nebst den Franzosen geniessen, bey fremden souverainen Fürsten Privat-Unterredungen zu haben, verlieren, wenn dergleichen Unterredungen dem Parlemente vorgelegt, und zum Gegenstand der Debatten gemacht würden. -- Nach einer lebhaften Gegenäusserung des Herrn Adam wurde der erste Vorschlag angenommen, der zweyte und dritte wurden modifizirt, und der vierte nach einer lebhaften Debatte durch 142 Stimmen gegen 82 verworfen.
Verfolg der Parlamentsdebatten: Am 16. Febr. verlangte Hr. Whitbread im Unterhause die Mittheilung einer Kopie oder eines Auszuges aus den Depeschen des Staatssekretärs Sr. Majestät an den Englischen Gesandten zu Wien, in Bezug der von diesem Hofe angebotenen Vermittlung, und eine Anschrift der Unterredung, welche Lord Hutchinson mit dem Russischen Kaiser gehabt hat, und einer Depesche des Hrn. Alopäus, worauf man nicht geantwortet habe. Hr. Canning antwortete, daß die Kope der Note des Hrn. Alopäus sich auf mehrere Distrikte und Gegenden beziehe, deren Einwohner es mit den Alliirten hielten. Es sey nicht möglich, einen Auszug hiervon zu liefern, indem diese Gegenden jetzt unter der Herrschaft Frankreichs ständen. Uebrigens hätten die Minister alles gethan, um den Frieden zu erhalten. Auch hätten die vorigen Minister sich nicht verbindlich gemacht, die Alliirten mit Truppen zu unterstützen, obgleich dieselben sehr heftig darauf gedrungen hätten. In Betreff Oesterreichs existirten weiter keine Noten. Wegen der Depesche des Lords Hutchinson könne keine Mittheilung Statt haben, und er sey fest entschlossen, sich derselben zu widersetzen. Ueberdies sey Lord Hutchinson nur als Partikulär an einem Hofe zu betrachten gewesen, wo sich ein Englischer Gesandte befand. Hr. Whitebread erwiederte hierauf, daß Lord Hutchinson bey dem Preussischen Hofe akkreditirt gewesen sey, und auf keinen Fall könne man einen Mann als gleichgiltig ansehen, der für die Sache der Alliirten aus seiner Tasche 30,000 Pf. Sterling zum Vortheil Englands vorgeschossen habe. Wenn er am Russischen Hofe nicht akkreditirt gewesen wäre, warum hätten denn die Minister Gebrauch von seinen Kommunikazionen gemacht. Uebrigens betrachtet es Herrn Whitbread als ein Unglück, wenn er es nicht gewesen ist, denn er würde England wahrscheinlich einen ehrenvollen Frieden verschafft haben, den die Minister so sehr vernachlässigten. Er fragte darauf Lord Gower, warum mehrere von seinen gedruckten Depeschen dasselbe Datum führen, indem sie doch offenbar zu verschiedenen Epochen geschrieben wären? Lord Gower antwortete, daß sein Sekretär die Depeschen von dem Tag an datire, an welchem sie abgiengen, und man habe deren zuweilen 2 und 3 zugleich abgeschickt. Die Mozion in Betreff des Lord Hutchinson und der Russischen Deklarazion wurde verworfen. Die andere wegen der Note des Hrn. Alopäus wurde zurückgenommen.
London den 27. Februar. Am 22. überreichte Oberst Stanley im Unterhause eine Petizion der Einwohner zu Bolton in Lankashire, worin selbige bey der drückenden Lage, worin sie sich befinden, um die Herstellung des Friedens ersuchen, wenn die Bedingungen desselben mit der Ehre und Wohlfahrt des Landes verträglich wären. Der Staatssekretär, Herr Canning: "Ich bin mit den Ausdrücken zufrieden, in welchen die Petizionairs die Aufmerksamkeit des Hauses auf einen Gegenstand auffordern, der für das ganze Land so äusserst wichtig ist. Allein ich muß frey gestehen, daß das Mittel, welches die Petizionairs gewählt haben, um das Ende drückender Umstände zu erreichen, die Erlangung des Friedens gerade verzögern muß. Ich bedaure die Entbehrungen und Uebel, welche die Zeitumstände mit sich bringen; allein sollten die Minister, die doch weiter sehen müssen, zu einer Friedens-Negoziazion unter Umständen hingerissen werden, die sie fesselten und in Verlegenheit setzten, so würde dies nicht das Mittel seyn, den Zweck zu erreichen, warum die Petizionairs ersuchen, -- nehmlich einen Frieden, der mit der Ehre und der Sicherheit des Landes bestehen kann. Ich werde mich mit meiner Kollegen eifrig bemühen, diesen wünschenswerthen Endzweck zu erreichen, auch haben wir keine günstige Gelegenheit dazu vorbeygehen lassen. Wir empfinden den Druck der Umstände, wovon die Petizionairs befreyt zu seyn wünschen; allein wir müssen Sr. Maj. gewissenhaft und nach unsern besten Einsichten rathen, und wir sind überzeugt, daß durch eine übereilte Unterhandlung, oder durch eine Unterhandlung, die auf andern Grundlagen angefangen würde, als denen der vollkommenen Gleichheit und Unabhängigkeit, der Endzweck der Petizionairs nicht nur nicht erfüllt, sondern auch alle weitere Hoffnung auf eine Art vereitelt werden dürfte, die nicht nur ihnen, sondern auch dem ganzen Lande äusserst nachtheilig wäre. (Höret! Höret!) Die Regierung hat darauf den Petizionairs durch Hrn. Canning antworten lassen, daß sie keine günstige Gelegenheit versäumen würde, auf Grundlagen zu unterhandeln, die einen sichern und ehrenvollen Frieden herbeyführen könnten. Am 22. sagte Herr Ponsonby im Unterhause: In der Rede, womit die Lords Kommissärs die Sitzung des Parlements eröffnet haben, war auf einen neuen Subsidien-Traktat mit Schweden hingedeutet. Nin ist aber schon über ein Monat verflossen, und noch kein solcher Trakatat dem Hause vorgelegt. Und doch heißt es, daß bereits eine beträchtliche Summe Geldes von Großbrittanien nach Schweden gesandt worden. In wünsche zu erfahren, ob dies wirklich geschehen ist. Herr Canning: die Ursache warum nach der beregten Stelle in der königl. Rede die Vorlegung des Traktats mit Schweden noch nicht erfolgte, ist einfacher Weise nachstehende: Bisher fehlten 8 bis 10 Posten von Gothenburg. Nun sind jedoch Depeschen von unserm Gesandten zu Stockholm eingegangen, welche melden, daß der Traktat mit Schweden wirklich unterzeichnet worden. Die Regierung erwartet ihn unverzüglich, worauf er dann dem Parlement wird vorgelegt werden. Es ist allerdings wahr, daß eine Summe Geldes nach Schweden gesandt worden, und zwar nicht wegen eines frühern, sondern schon in Hinsicht des neuen Traktats, dessen Abschluß man mit Sicherheit entgegen sehen konnte.
Lord Castlereagh hat auch auf eine Adresse an den König angetragen, um zum Andenken des verstorbenen Lord Lake ein Monument in der Westmünster-Abtey errichten zu lassen. Herr Calcrafft wünschte von den Ministern zu erfahren, ob das Gerücht wahr sey, daß Sir Richard Strachan aus Mangel an Lebensmitteln die Stazion bey Rochefort habe verlassen müssen, wodurch die feindliche Eskadre zum Auslaufen gekommen sey. Sey obiges Gerücht wahr, so verdiene das Marine-Proviantamt in die strengste Untersuchung genommen zu werden. -- Der Kanzler der Schatzkammer erwiederte, daß keine Nachricht eingegangen sey, welche obiges Gerücht wegen des Mangels an Lebensmitteln auf der Eskadre von Sir Richard Strachan bestätige. Hr. Tierney trug am 24. darauf an, daß der gegenwärtige Zustand unsers Handels und unserer Schifffahrt von einer Kommittee näher untersucht werden möchte. Dies, sagte er, ist um so nöthiger, da bereits dem Parlament eine Petizion vorgelegt worden, die von beynahe 30,000 Unterthanen Sr. Majestät unterschrieben ist, welche bey der Stockung des Handels des Brodes beraubt sind. Unsere Berechnung, daß wir es im Fache der Entbehrungen mit den Franzosen aushalten können, scheint mir übertrieben zu seyn. Der Franzose gewöhnt sich weit leichter an Einschränkungen und Entbehrungen, wie die Engländer. Der Kanzler der Schatzkammer: Die Petizion von 30,000 Personen wegen Friede ist eher unterzeichnet worden, als die bekannten Kabinetsordres erlassen sind; und diese Ordres sind gerade berechnet, den Uebeln abzuhelfen, über welche man sich in der Petizion beschwert, und nicht, um sie noch zu vermehren. Der Feind ist bereits so weit gegangen, als er kann, um uns gewisse Waaren und Artikel zu entziehen. Jetzt müssen wir suchen, ihn in einen Zustand ähnlicher Beraubungen zu versetzen. Bey dem Antrage des Hrn. Tierney, so wie bey andern, hatten die Minister jedesmal die Stimmenmehrheit.
London vom 28. Februar. Am 18. Februar sagte Lord Sidmouth im Oberhause: Wir haben die Dänische Flotte als ein Depositum, und nicht als ein Eigenthum genommen, über welches wir frey disponiren könnten. Und doch erfahre ich, daß die Regierung die Dänische Schiffe als ihr Eigenthum gebrauchen will. Dieß Verfahren ist ganz den Bedingungen zuwider, unter welchen wir die Dänische Flotte in Besitz nahmen. Ich berufe mich auf die besten publizistischen Schriftsteller, unter andern auf Hugo Grotius de jure belli et pacis. Man wird aus diesem Werke ersehen, daß dasjenige, was als Depositum überliefert worden, ohne die äusserste Nothwendigkeit nicht in Eigenthum verwandelt werden kann. Es existirt aber jetzt gar keine Nothwendigkeit, die den Gebrauch, oder, wenn ich so sagen kann, den Mißbrauch rechtfertigen könnte, den wir von den Dänischen Schiffen machen wollen. Denn ich erfahre aus der besten Quelle, daß die Dänischen Kriegsschiffe nicht für den Brittischen Dienst und für Brittische Matrosen passen. Alles Geld, was man auf sie verwenden würde, kann weit besser angewandt werden, wenn man Englische Schiffe, die sich auf unseren Werften befinden, reparirt und in Stand setzt. Die öffentliche Treue sowohl, als Brittische Ehre, sollten also unserer Regierung abrathen, die Dänischen Schiffe in unserem Dienste zu gebrauchen. Um die Sache zu entschuldigen, sagt man, die Kapitulazion von Kopenhagen sey von Dänischer Seite nicht ratifizirt worden. Wie konnte auch die Dänische Regierung etwas ratifiziren, wozu sie keine Vollmacht gegeben, und was sie für eine Schmach hielt? Gestern, am allgemeinen Büß- und Bettage, knieeten Ew. Herrlichkeiten vor dem Allmächtigen, um von ihm Segen für unsere Waffen zu erflehen. Wollen wir aber Segen für dieselbe erhalten, so müssen wir damit anfangen, gerecht zu seyn, und den Segen zu verdienen. Brittische Ehre und Treue müssen uns über Alles gehen. Sind diese dahin, so hat der Feind ein gewonnenes Spiel. Ich trage demnach darauf an, zur Ehre der Regierung und des Landes die Dänische Flotte bis zur eventuellen Rückgabe in demselben Zustande zu erhalten, worin sie genommen worden. -- Lord Boringdon erwiederte: die Wegnahme der Dänischen Flotte sey eine eben so nöthige und politische Maßregel, wie vormahls die Zerstörung und Wegnahme der Touloner-Flotte und der vier Spanischen Fregatten gewesen. -- Lord Ellenborough replizirte: Es ist voraus zu sehen, daß die Mächte des festen Landes die Zurückgabe der Dänischen Flotte zur Bedingung sine qua non des Friedens machen werden. Die erhabene, und durch ihren Charakter so ausgezeichnete Person des Kronprinzen (nunmehrigen Königs) von Dänemark ist auf das ungerechteste verläumdet worden. In den Jahrbüchern unserer Geschichte wurde die Ehre des Brittischen Nahmens nie so gänzlich aufgeopfert, als bey der Entführung der Dänischen Flotte. Es existirte keine Nothwendigkeit, diese Flotte zu nehmen, ausser freylich jener Art von Nothwendigkeit, worüber oft in der Old Baily plädirt wird. -- Der Lord Kanzler sagte: Wir haben gegen die Dänische Flotte gethan, was schon 1795 geschah, als wir die Holländische Flotte in Besitz nahmen. Hat man hat damahls so viel Geschrey erhoben? Wie verantwortlich und strafbar würden die Minister für die Folgen seyn, hätten sie die Dänische Flotte nicht genommen. Nachdem Dänemark den Krieg erklärt hat, kann es nicht mehr als neutral angesehen werden, und die Schiffe seiner Flotte sind völlig gute Prisen. -- Lord Erskine antwortete: Vormahls ward Brittanien für den Tagesstern in Europa angesehen. Wir stellten ein Muster von Treue und Ehre auf. Stößt uns nun das strafbare Betragen der Minister von dieser glänzenden Höhe des Ruhms herab, so werden wir in den Abgrund des Verderbens und der Schande sinken, und keiner wird mehr sagen: "Gott segne euch!" -- Lord Mulgrave und Lord Harrowby sprachen noch für, und Lord Holland und Lord Grenville gegen die Minister. Am Ende ward um 2 Uhr des Morgens der Antrag des Lords Sidmouth, die Dänische Flotte nicht als Eigenthum, sondern nur als Depositum zu behandeln, mit 104 gegen 51 Stimmen verworfen.
Sitzungen im März 1808.[]
Am 29. März trug Lord Folkstone im Unterhause abermahls auf eine Addresse an den König an, daß die Dänische Flotte in gutem Stande erhalten, und, sobald es die Umstände erlaubten, zurückgegeben werden möchte. Hr. Wilberforce und andere unterstützen den Antrag, der aber wieder mit 105 gegen 44 Stimmen verworfen wurde.
Interessante Parlamentsverhandlung über das bei dem Ausbruch des Krieges zwischen Dännemark und England condemnirte Dänische Privateigenthum.[]
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Da das Dänische Eigenthum, welches in England beim Ausbruche des Krieges condemnirt ist, viele Millionen beträgt und nicht bloß Dännemark sondern auch Hamburg und andere Assecuranzplätze bei diesem Verluste interessirt sind, so glaube ich einen Schimmer von Hoffnung auf Ersatz beim künftigen Frieden den Benachtheiligten selbst in England zeigen zu können, indem ich ihnen die ausführliche Debatte im Parlamente *) über diesen Gegenstand mittheile. Meine Hoffnung begründet sich darauf, daß diejenigen Mitglieder des Parlaments, welche die Sache der Dänen vertheidigt haben, die Freunde des Englischen Thronfolgers sind und bei einer Ministerialveränderung die ersten Ansprüche auf die erledigten Stellen haben, und es wird beim künftigen Frieden für die unmöglich seyn, durch ihr Betragen demjenigen zu widersprechen, welches sie öffentlich so stark gesagt haben. Selbst die jetzigen Minister haben nur das Unzeitige und nicht das Unthunliche der Entschädigung zu zeigen gesucht und sie der Krone vorbehalten. Da die größten Mächte Ersatz von England für Dännemark verlangt haben und verlangen werden, so kann die nachstehende Debatte nicht genug Publicität auf dem festen Lande erhalten, damit diejenigen, welche Schaden gelitten haben, jeden gelegenen Zeitpunkt benutzen, für sich zu sollicitiren und damit diejenigen Staatsmänner, welche sich für sich verwenden, erfahren, welche Hoffnung des Erfolges ihnen selbst die Englischen Gesinnungen in und außer dem Kabinette gewähren.
Die Englischen Zeitungen kommen ja jetzt nur zufällig nach dem festen Lande, und wer hat den Muth, wenn er Monate in der Lectüre derselben zurück ist, bei dem Volumen der Zeitungen das Versäumte nachzuholen, wenn auch der Zufall eine vollständige Sammlung derselben aufs feste Land führen möchte!
- *) Sie ist aus einer Engl. Zeitung entlehnt, die ein Däne, der aus England entflohen ist, mitgebracht hat.
Den 17ten Mai dieses Jahres sagte Lord Sidmouth im Oberhause über den Dänischen Privatverlust:
Nur ein Gegenstand von der äußersten Nationalwichtigkeit veranlaßt mich die Aufmerksamkeit Ew. Herrlichkeiten zu behelligen. Ich rede von der Lage der Dänischen Schiffe, die von Brittischen Kreuzern genommen, in unsere Häfen gebracht und nachmals als gesetzliche Prisen condemnirt sind. Ew. Herrlichkeiten werden es mir zutrauen, daß ich es nicht wünschen kann, diese Quästion mit dem Zug nach Copenhagen zu verwechseln. Dieser ist bereits früher von Ew. Herrlichkeiten discutirt. Ich beabsichtige jetzt nicht darauf zurückzukommen, sondern werde ihn auf sich beruhen lassen. Dessen ohngeachtet kann ich mein Gefühl nicht unterdrücken, sondern muß es erklären, daß obgleich Ew. Herrlichkeiten zuvor diese Maaßregel gebilliget haben, ich dennoch keine andere Meinung darüber hegen kann, als diejenige, die ich bei der Discussion an den Tag legte. Die Maaßregel, welche ich jetzt der Erwägung des Hauses vorzulegen, beabsichtige, involvirt mit dem Schicksale vieler unschuldigen Individuen zugleich den Charakter und die Ehre von Großbrittannien. Die Grundsätze des Naturrechts und diejenigen, welche darauf gebaut und als das Völkerrecht anerkannt sind, heischen es unerläßlich, daß zu allen Zeiten den Kauffahrteischiffen fremder Länder Sicherheit und Schutz angedeihen muß, woferne nicht Umstände eintreten, welche eine Anhaltung und Condemnation derselben rechtfertigen.
Meiner Meinung nach muß es auf der Natur der Sache und auf denjenigen Gesetzen, welche ihrer Gerechtigkeit und Paßlichkeit halber, allgemein angenommen sind, beruhen, wann ein solcher Schritt geschehen und mit Recht geschehen darf. Die Grundsätze, welche ich anrufen werde und in deren Hinsicht ich die Beipflichtung Ew. Herrlichkeiten wünschte, sind von einigen der größten Publicisten und geschicktesten Rechtsgelehrten aufgestellt, die je die Barre von Westminster geziert haben. *) Ew. Herrlichkeiten werden sich erinnern, daß die im wesentlichen dahin übereinkommen, daß die Schiffe aller Nationen, welche im Frieden sind, sicher seyn müssen eundo, morando & reduendo. Gegen die neutralen Schiffe kann keine Gewalt verübt werden bis Kaperbriefe ertheilt sind. Ew. Herrlichkeiten werden es noch wissen, daß vorigen Jul. eine große Aengstlichkeit im Publiko über das Embargo, welches damals auf alle fremde Schiffe in unsern Häfen gelegt wurde, obwaltete und über die großen Rüstungen, die derzeit in unsern Häfen betrieben wurden. Auch die Dänen, welche damals mit ihren Schiffen in den Englischen Häfen waren, äusserten große Besorgnisse. Das öffentliche Gerücht sagte ihnen, daß die Expedition bestimmt gegen Dännemark gerichtet sey. In der Angst ihres Herzens wandten sie sich über die Sicherheit ihrer Schiffe und ihres Eigenthums an ihre und an unsre Regierung und die Antwort, welche sie erhielten, flößte ihnen eine vollkommene Ueberzeugung von ihrer Sicherheit ein, welche nachmals diesen unglücklichen Individuen den Todesstreich versetzte. (Hier las Lord Sidmouth mehrere Briefe und Papiere vor, welche alle bewiesen, daß kein Verdacht über eine feindliche Absicht dieses Landes gegen Dännemark gehegt wurde.) Auch die Englischen Kaufleute, fuhr er fort, wurden in dieselbe Sicherheit eingewiegt. Dieses ausgestreute Mißverständniß in Rücksicht auf die Feindseligkeiten dauerte bis um August. Sie traten hierauf ein, aber nicht auf eine ungewöhnliche Weise. Erst erschien eine Ordre, alle Dänische Schiffe und alle andere, welche Dänische Güter am Bord hatten, anzuhalten und einzubringen, sodann erschien eine Ordre, welche ein Embargo auf alle Dänische Schiffe in England und seinen Nebenländern verhängte. Die Absicht dieses Embargos war nicht von der Art, welche man gewöhnlich bei solchen Maaßregeln bezielt. Es geschah nicht um zu verhindern, daß in dem Augenblick, in welchem eine große Unternehmung vorbereitet wurde, Nachricht davon dem Feinde zukommen möchte, denn sodann hätten alle Schiffe mit Embargo belegt werden müssen, welche möglicherweise diese Nachricht hätten überbringen können; sondern bezog sich bloß auf die Kauffahrteischiffe der unschuldigen Unterthanen der damals ganz friedlich gegen uns gesinnten Dänischen Regierung, und in Folge dieser Ordre wurden 320 Dänische Kauffahrteischiffe angehalten, von denen viele sich in dem unschuldigsten Handel von der Welt befanden und viele auf das ungerechteste von Kapern eingebracht waren. Alle diese, welche zu der Zeit in unschuldigen und friedlichen Geschäften sich in unsern Häfen aufhielten, alle sind als gesetzliche Prisen condemnirt. Was diejenigen betrifft, welche Kaper einbrachten, so wurden sie auf die ungerechteste Speculation, welche gedacht werden kann, genommen. Man brachte sie in der Hoffnung auf Kaperbriefe auf, und insofern keine Kaperbriefe erfolgen würden, in der Hoffnung, an Kosten und dergleichen einen großen Theil davon zu erbeuten. Ueberdies hoffte man dabei möglicherweise feindliches Eigenthum am Bord dieser Schiffe zu finden. Der Werth der Dänischen Schiffe und Ladungen, welche damals angehalten und genommen wurden, mag sich auf 200,000 Pf. St. (1 Mill. Thlr.) belaufen, in welche Taxation ich bloß diejenigen einschließe, welche von Seeland und Norwegen kamen, größtenteils bloße Küstenfahrer, deren Ladungen hauptsächlich in Holz und dergleichen volumineusen Waaren bestanden. Ich rechne gar nicht die Dänischen Ost, und Westindienfahrer mit, welche bei weitem den kostbarsten Theil der Dänischen Schiffahrt enthalten. Die Condemnation dieser Kauffahrteischiffe, die in einem unschuldigen Handel begriffen waren, die einem Lande angehörten, gegen welches zu der Zeit keine wahrscheinliche oder mögliche Ursache zum Kriege vorhanden war, weicht nicht bloß von den Gebräuchen und Gesetzen der Völker ab und von jedem Grundsatz des Seerechts, sondern ist im offenbaren Widerspruch mit ihnen und ich behaupte, da Dännemark sich damals in dieser Lage befand, und da aus keinem bekannten Grunde ein unmittelbarer Krieg von diesem Lande zu fürchten war, daß die dergestalt angehaltenen und aufgebrachten Schiffe zurückgegeben werden müssen. Die unvorhergesehene Aenderung in den Verhältnissen beider Länder, eine Veränderung, die durch unser Verfahren erzeugt wurde, gab eine von den Gründen ab, warum ich darauf antrug, die Dänische Flotte möchte als ein bloßes Depositum bis zur Rückkehr des Friedens ansehen werden. Obgleich ich keinen Erfolg mit diesem Antrage hatte, so glaubte ich doch nicht an einem guten Ausgang verzweifeln zu müssen, da der Fall der unschuldigen, bei dieser Gelegenheit unter den von mit angeführten Umständen angehaltenen und aufgebrachten Kauffahrteischiffe auf viel stärkeren Gründen beruht. Es giebt auch noch eine andere Classe, die sehr hart bei dieser plötzlichen und unerwarteten Maaßregel gelitten hat. Ich meyne die Brittischen Kaufleute, deren Eigenthum, in Folge des feindseligen Betragens unserer Regierung, in Dännemark sequestrirt ist. Diese Männer haben große Verluste erlitten durch das Eigenthum, welches ihnen wirklich angehalten ist, und bei Forderungen, die sie ausstehen haben und die durch den Krieg schlecht geworden sind, und haben daher Anspruch auf jede Compensation, die nur irgend in der Macht des Hauses ist. Ich räume es ein, daß in dem siebenjährigen Kriege Schiffe, ohne daß der öffentlichen Meinung nach irgend eine wahrscheinliche Aussicht oder Besorgniß vor Feindseligkeiten vorhanden war, angehalten und nachmals als gesetzliche Prisen condemnirt sind; aber ich befürchte, daß dieses kein ganz ähnlicher Fall ist. Ehe noch der Feind irgend einen Schritt that, hatte in diesem Falle der König von Preußen sich in Besitz der Urkunde gesezt, wodurch seine Gegner sich verbunden hatten, sein Königreich unter sich zu theilen. Die Nationen, deren Schiffe von Preußen angehalten, und confiscirt wurden, waren schon vorher, ehe dies geschah, in einen wirklichen Kriegsstand gegen dieses Land getreten. Die Begebenheiten des Amerikanischen Krieges und die Befehle von 1801, alle Dänische und Schwedische Schiffe anzuhalten, werden vielleicht zur Rechtfertigung des jetzigen Benehmens gegen Dännemark angeführt werden; auch dieser Fall, behaupte ich, ist außerordentlich und findet hier keine Anwendung. Eine wirkliche und nicht bloß supponirte Ursache zum Kriege existirte damals, und die resp. Länder konnten als wirklich in Feindseligkeiten begriffen angesehen werden. Ich trage daher darauf an:
daß, da in Folge der Ordres des Königl. Geheimenraths Dänische Schiffe, die in einem unschuldigen Handel begriffen waren, angehalten, aufgebracht und als Prisen condemnirt sind, der Ertrag dieser Schiffe möge zur Entschädigung der Eigenthümer für ihre Verluste und zur Entschädigung für Verluste angewandt werden, welche Brittische Unterthanen erlitten, deren Eigenthum in Dännemark sequestrirt ist.
Ferner ist es meine Absicht darauf anzutragen: daß die unschuldigen Seeleute, welche am Bord dieser Schiffe angestellt gewesen und die zum Schutz und zur Sicherheit dieser Schiffe und ihrer Ladungen am Bord zurückgehalten wurden, mögen, unter Bedingungen die Sr. Majestät zu belieben geruhen, entlassen werden.
Dies ist alles, welches ich über diesen Gegenstand zu sagen habe. Es ist nur noch ein Punct übrig, worüber ich Ew. Herrlichkeiten mit einigen ferneren Bemerkungen zu behelligen habe und zwar ein Punkt, der so für sich selbst sprechend ist, daß ich nicht einsehe, wie möglicherweise irgend etwas dagegen eingewandt werden kann. Ich meyne den Fall von unschuldigen Dänischen Schiffen, die als Prisen vor Erlassung der Ordres eingebracht, und gegen welche Proceß in der Admiralität angestellt und die nach untersuchter Sache freigesprochen, aber ehe sie von den Wohlthaten dieser Freisprechung Gebrauch machen konnten, wieder angehalten und in Folge der Ordre nachmals condemnirt wurden.
(Lord Sidmouth ließ sich hierauf in eine Discussion ein, die Ungerechtigkeit und Grausamkeit dieser Maaßregel zu zeigen, und fuhr dann im allgemeinen fort:)
Ich bin um so mehr veranlaßt, Hülfe für diese unschuldigen und harmlosen Menschen zu suchen, da ich in allen öffentlichen Acten und Documenten der gegenwärtigen Regierung einen Hang wahrnehme, von den großen und allgemeinen Grundsätzen abzuweichen, welche bisher den Rathgebern dieses Reiches zum Polarstern dienten. Sie scheint mir anzunehmen, daß wenn sie sich genau an diese Regeln bände, dies Land in einem Nachtheile gegen einen Feind sey, der sie verkennt, und daß um dem Feinde mit Erfolg widerstehen zu können, man ihn mit seinen eigenen Waffen angreifen müsse. Indeß, diese Politik muß ich auf immer verwünschen. Unsere alten Grundsätze sind der Talismann, welcher aus diesem kleinen Lande ein großes Land schuf. Sie machten seine Größe und seinen Ruhm aus, und ich denke, daß wenn die Gerechtigkeit auch von der ganzen Erde verbannt wäre, in England müßte sie ein Asyl finden, überzeugt, daß so lange es auch gedrückt und bestürmt werden mögte, Englands Noth nur temporrär seyn würde, woferne man diese Grundsätze festhalte und daß, wenn der Sturm darüber hingeweht sey, es mit einem unveränderten Glanz fortschimmern würde.
Lord Sidmouth wiederholte hierauf seinen Antrag. Der Lord Kanzler erhob sich wie er geendigt hatte von seinem Wollsack, und suchte Lord Sidmouth zu widerlegen. Er räumte es ein, daß die Grundsätze der Gerechtigkeit, worauf er sich bezogen hätte, ewig und unveränderlich wären. Indeß die Frage sey hier: ob sie zur Anwendung kommen könnten? Er betheuerte es, daß weder er noch seine Freunde die Idee hatten, diese Grundsätze zu verleugnen oder von einem System der Jurisprudenz abzuweichen, welches seit so langer Zeit die Sanction der Nationen gehabt habe. Die speciellen Regeln, welche Lord Sidmouth aufgestellt hätte, fände er Indeß nicht von dem allgemeinen Gebrauch sanctionirt und er berief sich auf mehrere Fälle, um die Maaßregeln, welche die Regierung für diese Gelegenheit ergriffen hatte, zu rechtfertigen. Ferner machte er den Einwurf, daß jeder Fall dieser Art seine eigene besondere Basis habe und nach seinen eigenen besondern Meriten entschieden werden müsse. Wenn man daher, sagte er, in die besonderen Umstände dieses Falles eingehen und denselben nach seiner richtigen Basis discutiren wollte; so würden dabei viele Rücksichten zu beachten seyn. Dies würde eine Untersuchung über die Gerechtigkeit oder Ungerechtigkeit des Krieges gegen Dännemark veranlassen, worüber in diesem Hause schon so viel debattirt ist, und eine Untersuchung über andere Puncte, die längst beseitiget sind und von denen es mir leid thun würde, wenn man sie wieder aufrügte. Aus diesen Gründen wünsche er das keine Debatten über diesen Gegenstand statt finden mögten.
Lord Erskine urgirte hierauf mit seiner gewöhnlichen Beredsamkeit die Härte und Ungerechtigkeit, welche die unschuldigen und unbescholtenen Kaufleute erlitten hätten, deren Schiffe in Gemäßheit eines Decrets von einem competenten Gerichte frei erklärt, die aber in Folge der Cabinetsordre wieder ihr Eigenthum verloren hätten und dadurch der Früchte dieser gerichtlichen Entscheidungen beraubt wären. Kann diesen Menschen irgend etwas vorgeworfen werden? Wenn es gezeigt werden kann, daß die nachlässiger- oder unnöthigerweise ihren Aufenthalt in Brittischen Häfen verlängerten, bis die Cabinetsordre sie erreichte, so sind sie zu tadeln; allein wenn nichts von diesem statt findet, so ist es sicher höchst ungerecht, das als ein Verbrechen zu imputiren, welches sie durch keine mögliche Wachsamkeit vermeiden konnten. Es ist eben so wenig gesetzlich für einen Staat als für einen Privatmann, Vortheil von eigenem Unrecht erndten zu dürfen. Ich muß es Ew. Herrlichkeiten zu überlegen geben: ob die Lage von Dännemark bei unserm Angriffe die Lage eines Hauses gewesen sey, von dem es nothwendig geworden war, daß man es niederreißen mußte, um einer Feuersbrunst Einhalt zu thun? Ich räume selbst für den Augenblick ein, daß dies der Fall gewesen ist, da Ew. Herrlichkeiten bei früheren Gelegenheiten dies behauptet zu haben scheinen; es kann demnach keiner Controvers unterworfen seyn, daß so nothwendig es auch sey, in gewissen Fällen bei Feuersbrünsten das Eigenthum unschuldiger Privatpersonen zu zerstören, um unser Eigenthum zu retten und fernerem Ruin vorzubeugen, in allen diesen Fällen es gleichfalls erforderlich ist, die Individuen zu remuneriren, deren Eigenthum in der bloßen Absicht unserer eigenen Selbsterhaltung aufgeopfert wurde. Ich will jezt, nicht über die Dänische Expedition hadern, sondern für diesen Augenblick einräumen, daß unsere Regierung Dänische Schiffe anhalten durfte; allein sodann war es dennoch Unrecht, denjenigen Individuen Schaden zuzufügen, die verleitet geworden waren, das äußerste Zutrauen in die Sicherheit ihres Eigenthums, so lange es in unsern Häfen war, zu setzen. Ich muß es Ew. Herrlichkeiten nochmals ins Ohr raunen, daß zur Zeit der Anhaltung und Wegnahme der Dänischen Schiffe keine Feindseligkeiten begonnen waren. Dies erhellt selbst aus den Proclamationen, die Lord Cathcart und Admiral Gambier vor Kopenhagen erlassen hatten. Es kann nicht geleugnet werden, daß, selbst nach ihrer Ankunft in der Ostsee, sie von der Regierung authorisirt, öffentlich erklärten, daß von Seiten Englands gegen Dännemark, keine feindselige Disposition obwalte. Aus diesem Grunde behauptete Lord Erskine, daß es von Seiten Englands eine entschiedene Verletzung der Treue, und folglich eine ungerechte Handlung seyn würde, diejenigen Individuen nicht zu entschädigen, die zur Zeit der Expedition ihr Eigenthum verloren hätten.
Lord Hawkesbury sagte hierauf, daß er nicht so weit wie sein Gegner gehen könne, einzuräumen, daß die Grundsätze des Rechts ihrer Natur nach unwandelbar wären. Er behaupte vielmehr, daß allgemeine Regeln nach den Umständen sich umwandeln müßten. Was das Recht der Selbstvertheidigung in einem Falle mit sich bringe, sey verschieden von demjenigen, welches es in einem anderen fordere; so sey es auch mit dem Vergeltungsrecht keine eigene Grenzen habe, wie weit es auch von dem Feinde ausgedehnt werde; allein ich sage nur, daß das Vergeltungsrecht in einem gewissen Grade, nach dem Betragen des Feindes ausgedehnt oder beschränkt werden müsse. Nach dem bisherigen Völkerrechte behaupte ich nun, daß von dem Augenblicke, daß ein allgemeiner Kriegsstand zwischen den beiden Ländern eintrat, es das unwandelbare Recht Englands gewesen sey, alles Dänische Eigenthum in seiner Macht als confiscirt anzusehen, es möge auch in unsern Besitz gekommen seyn, auf welche Weise es wolle. Wenn ein Individuum beim Ausbruch eines Krieges zwischen den beiden Ländern eine Schuld ausstehen hat, würde nun irgend jemand, wenn diese Schuld auch in friedlichen Zeiten contrahirt wäre, behaupten, daß das Individuum nicht seine Rechte daran verlöre und die Schuld ein Eigenthum der Krone würde? Demnach sind nach den Gesetzen des Krieges, Feindseligkeiten mögen zu rechtfertigen seyn oder nicht, nicht bloß die Kron-Schiffe des Feindes sondern auch die Privatschiffe desselben, so hart auch die einzelnen Fälle seyn mögen, confiscable. Ich hoffe daher, daß Ew. Herrlichkeiten den Maaßregeln des edlen Viscount nicht beipflichten werden, denn die haben kein Recht sich in dasjenige zu mischen, welches gänzlich der Discretion der Krone vorbehältlich ist. Es ist Dännemark nichts mehr widerfahren, als welches Spanien, Holland und Preußen erleiden mußten. Bei frühern Fällen, trat dieselbe Praxis ein, und selbst in Zeiten, in welchen einige von denjenigen, welche sie jezt bestreiten, Minister waren. Es würde ungebührlich von dem Parlamente und von nachtheiligen Folgen seyn, die Krone in der Ausübung ihrer selbstständigen Liberalität befehlen oder fesseln zu wollen, welche sie bei früheren Gelegenheiten bereit gewesen immer an den Tag zu legen, wenn sich passende Gelegenheiten dazu zeigten. Er berief sich ferner darauf, daß es keine Zeit sey, dem Feinde Concessionen zu machen, wir sind, endigte er, in einem heftigen Kampfe begriffen, wir sind von einem Heere feindlicher Nationen umgeben, und wir haben große und unzählige Hindernisse zu überwinden, und daher müssen wir mehr auf den Drang unserer Verhältnisse, als auf das Betragen sehen, welches wir in besseren Zeiten befolgen könnten.
Lord Ellenborough behauptete in einer Rede die voller energischer Argumente war, daß die Maaßregeln, die man gegen Dännemark ergriffen hätte, von einer neuen Art wären und forderte die Lords von der Gegenseite auf, ein einziges Beispiel, welches in neuern oder ältern Zeiten sanctionirt ist anzuführen, daß eine Nation so behandelt geworden ist, wie die Dänische. Ich fordere sie auf in der Brittischen Geschichte irgend eine Parallele zu finden, daß Eigenthum eines Landes angehalten ist, ohne daß dieses Land vorher irgend eine Aggression sich zu Schulden kommen ließ?
Das Völkerreicht ist ein strenges Recht und das äußerste Gesetz. Zwar billige ich die Lehre, daß, wenn ein Kriegsstand vollkommen eingetreten ist, alle Rechte die aus einem solchen Zustande folgen, Platz greifen; daß jure coronae alles feindliche Eigenthum, welches in dem Lande beim Ausbruch des Krieges sich befand, dem Könige zufällt. Allein der Ruf, die Rechtlichkeit und die Ehre dieses Landes fordern Ew. Herrlichkeiten auf, die Umstände der Dänischen Expedition ins Gedächtniß zurückzurufen und ihre Meinung darüber den Rathgebern des Königs zu erkennen zu geben. Ist es nicht notorisch, daß jedes Verführungsmittel gegen die unglücklichen Dänischen Individuen gebraucht ist ihre Gemüther darüber zu beruhigen, daß sie nicht irren könnten, unbegrenztes Zutrauen in die Treue Großbrittanniens zu setzen. Man hat sie in eine ungegründete Sicherheit eingewiegt und sie auf das schändlichste betrogen. Selbst noch zur Zeit der Expedition ist ihnen von allen Seiten Zutrauen zu der Ehre und Gerechtigkeit Großbrittanniens eingeimpft. Zu dieser Zeit hätten ihre Schiffe zu Hause bleiben können, aber man hatte einen solchen Eindruck auf diese Nation durch die ihr gegebene Versicherung gemacht, daß sie unbegrenztes Zutrauen in die Englische Regierung sezte. Ihre besondere Lage fordert es als eine Handlung der Gerechtigkeit von der Krone, daß Milde und Liberalität gegen sie bewiesen werden müsse. Das einzige, welches man jezt in dieser Hinsicht verlange, sey, daß Se. Majestät bewogen werden mögten, daß kein unzweckmäßiger Gebrauch von den Fonds gemacht würde, die auf eine solche gewaltsame Weise angehalten wären, sondern daß sie so placirt werden mögten, daß sie den unglücklichen Schadenleidern zurückgegeben werden könnten.
Hierauf stand Graf Stanhope auf. Ich kann nicht umhin, sagte er, über die Frage vor dem Hause einige Bemerkungen zu machen, weil es eine Gelegenheit gewährt, die Englischen Rechtsgelehrten das Recht zu lehren. Die Rede des Lord-Kanzlers, war kaum verständlich, Parenthesen waren in Parenthesen geschlossen, die sogar wieder Unter-Parenthesen enthielten; so daß ich eben den Schluß davon machen muß, den man bei einer Rede von Vangham machte: "das die Absicht dabei in etwas, der Sinn derselben aber in nichts bestanden hätte." Der edle Lord mag zwar etwas von dem Criminalrechte verstehen, aber der edle Baron (Hawkesbury) versteht von dem Rechte gar nichts. Um dieses zu zeigen, producire ich ein altes Statut, worauf der edle und gelehrte Baron (ich bitte ihn um Verzeihung, daß ich ihn gelehrt nenne) wohl nie seine Aufmerksamkeit verwandt hat -- nemlich die magna charta. Graf Stanhope verlas hierauf einige Stellen derselben und zeigte daraus, daß man in alten Zeiten selbst nach Ausbruch von Feindseligkeiten besonders darauf sahe, daß den feindlichen Kaufleuten nichts von ihrem Privateigenthum entzogen wurde, bis man erst Gewißheit darüber einholte, wie der Feind unsere Kaufleute und ihr Eigenthum behandelt hatte, welches in seinem Lande beym Ausbruch des Krieges sich befand. Diese Charta hat gesorgt, daß vor Ausbruch der Feindseligkeiten für die Personen und Güter fremder Kaufleute die äußerste Sicherheit obwalten mögte. Diese humanen Einrichtungen verglich Graf Stanhope mit dem Betragen der Regierung gegen Dännemark. Ich brandmarke, sagte er, einen Theil ihres Betragens als niederträchtig, nämlich diesen, daß sie jede Maaßregel ergriffen habe, vor Ausbruch der Feindseligkeiten den Dänischen Kaufleuten Zutrauen einzuflößen, und daß sie beim Ausbruch der Feindseligkeiten ihr Eigenthum dennoch angehalten, und daß sie nach Ausbruch derselben dieses Eigenthum eine rechtmäßige Prise benannt habe. Ich setze den Fall, daß irgend eine Bande von Schuften (a set of rascals), Befehlshaber von Privatkapern in Friedenszeiten sich hätte einfallen lassen, eine Menge Dänischer Schiffe anzuhalten und sie hierauf in unsere Häfen zu bringen, kann nun wol irgend ein Mensch behaupten, daß wenn nachmals Krieg zwischen den beiden Ländern ausbrechen würde, diese Schiffe in Folge eines Bubenstreichs gesetzmäßige Prisen werden könnten? Diese behauptet aber der edle Staatssecretär und dies ist gerade das Betragen, welches man gegen Dännemark befolgt hat. (Hört! Hört! Hört! rief man von allen Seiten.) Jeder Mensch kann ja in unserm Lande, so wenig ich dies auch leiden mag, Schulden halber gesetzlich arretirt werden; nun frage ich die Rechtsgelehrten, ob es wol recht ist, einen Menschen, der zu einer Zeit, in welcher er nichts schuldig war, eingesperrt wurde und daher mit Unrecht in Gefangenschaft gerieth, nachdem dies bekannt geworden ist, dennoch auf die erste Gefangenordre in derselben Gefangenschaft zu halten, weil er nachmals eine Schuld contrahirt hatte, für welche er rechtmäßig hätte arretirt werden können? Dies ist die Lage der Dänischen Kaufleute, und mit so trügerischen Gründen ist die Condemnation ihres Eigenthums gerechtfertigt. Ich sage mit andern, daß wir bei dieser Sache Vortheil von unserm eigenen Unrechte ziehen. Angenommen irgend eine nichtswürdige Regierung (ich bezeichne keine insbesondere) nehme es sich heraus, Proclamationen an eine fremde Regierung zu erlassen, worin sie dem Volke sagte, daß gegen ihr Land nichts feindliches beabsichtiget werde und daß sie noch andere Mittel gebrauche, die Kaufleute dieses Landes zu verführen, mit ihren Schiffen in die Häfen einer solchen Regierung zu kommen, und daß sie dieselben, sobald sie eingelaufen sind, anhalten und beim Ausbruch des Krieges, den sie schon lange beabsichtigte, confisciren ließe, würde eine schändlichere Handlung gedacht werden können? Ich kann nicht umhin, das Betragen der Regierung gegen Dännemark, um seine Schiffe zu bekommen, als einen Schurkenstreich zu brandmarken und als einen Schwindlerkniff, die Dänen um ihr Eigenthum zu bringen. Ja, so allarmirend sind die Fortschritte in diesem Betragen, daß ich sogar heute erfahren habe, der Dey von Algier gehe damit um, diesem Lande wegen der Usurpation vieler seiner Rechte als Seeräuber den Krieg zu erklären.
Auch Lord Lauderdale urgirte die Nothwendigkeit, die Dänen zu entschädigen. Man hat, sagte er, ihnen Zutrauen zu diesem Lande eingeflößt und ihnen immer die Ehre und Redlichkeit desselben vorgespiegelt. Wäre dies nicht, so würden sie es wol unterlassen haben, ihre Schiffe in Brittischen Häfen zu schicken. England ist bis jezt seiner Gerechtigkeitsliebe, seiner Ehre und seiner Aufrichtigkeit wegen berühmt gewesen, ohne alles Bedenken bauten hierauf die Dänen und stürzten in den Abgrund. Das Betragen Frankreichs kann England nicht rechtfertigen. Man hat gesagt, daß es dem Hause nicht zukäme, über die vorliegende Sache seine Gesinnungen zu erkennen zu geben, sondern alles der Discretion der Krone und ihrer Rathgeber zu überlassen, allein dies ist eine Behauptung von der schädlichsten Tendenz. Er schloß damit, daß er sagte, es ist das Interesse jedes Landes, aber vorzüglich das Interesse Englands, den Heischungen der Gerechtigkeit zu gehorchen.
Die Quästion wurde adjournirt, indem 36 Lords für die Minister und 16 gegen sie stimmten.
- Altona.
- F. J. Jacobsen.
- *) Anmerkung. Lord Sidmouth zielt hier auf die Rechtsgelehrten G. Lee, G. Paul, D. Ryder und W. Murray, die 1753 dem Könige von England ein Gutachten über die Beschwerden Friedrichs des Großen gaben, in deren Veranlassung er die Englischen Forderungen in Schlesien mit Beschlag belegt hatte.
Sitzungen im Juli 1808.[]
Prorogations-Rede.[]
[13]
Folgendes ist die Rede, womit der Lord Kanzler am 4. Jul. die Sitzung des Parlaments prorogirte:
"Milords und Edle! Wir sind von Sr. Majestät angewiesen, Ihnen Ihre grosse Zufriedenheit darüber zu erkennen zu geben, daß Sie im Stande sind, die gegenwärtige Sitzung des Parlaments und die mühevolle Versammlung zu beendigen, welche die öffentlichen Geschäfte von Ihnen erforderten. Die Maßregeln, welche Sie zur Verbesserung der Militärmacht des Landes genommen haben, wird den Grund zu einem äusserst nützlichen innern Vertheidigungssystem legen, welches den Zeitumständen besonders angemessen ist. Die Sankzion, welche Sie den defensiven Wiedervergeltungsmaßregeln ertheilt haben, zu welchen Se. Maj. durch die heftigen Angriffe des Feindes auf den Handel und Hilfsquellen dieses Königreichs genöthigt worden, ist Sr. Maj. angenehm gewesen. -- Edle vom Unterhause! Se. Maj. haben uns beauftragt, Ihren herzlichsten Dank für die Liberalität und Bereitwilligkeit zu erkennen zu geben, womit Sie die für das gegenwärtige Jahr nöthigen Gelder bewilligt haben. Se. Maj. haben uns angewiesen, Sie zu versichern, daß Höchstdieselben das Vergnügen theilen, womit Sie den blühenden Zustand der Einkünfte und des Kredits des Landes, unerachtet des fortdauernden Kriegsdrucks, haben betrachten müssen, und Se. Maj. wünschen Ihnen Glück dazu, daß Sie im Stande gewesen sind, für die Bedürfnisse des öffentlichen Dienstes mit einer so geringen Vermehrung der öffentlichen Lasten zu sorgen. Se. Maj. befehlen uns, Ihnen dafür zu danken, daß Höchstdieselben im Stande gesetzt worden, Ihre Verpflichtungen gegen Ihre Alliirte zu erfüllen, und Ihnen besondern Dank für die Art zu erkennen zu geben, auf welche Sie für das Etablissement Ihrer Schwester, der Herzogin von Braunschweig königl. Hoheit gesorgt haben. -- Milords und Edle! Se. Maj. benachrichtigten Sie mit grossem Vergnügen, daß ungeachtet der furchtbaren Konföderazion, die gegen Ihren Alliirten, den König von Schweden, vereinigt ist, dieser Souverain mit unermüdetem Eifer und Standhaftigkeit fortfährt, die Ehre und Unabhängigkeit seiner Krone zu behaupten, und daß von Seiten Sr. Majestät nichts unterlassen worden, ihn in dem heftigen Kampf, worin er verwickelt ist, zu unterstützen, u. s. w."
Englische Debatten.[]
- [Juli.]
Debatten gab es von jeher wie bekannt, im Englischen Parlament, aber seit einiger Zeit sind sie vorzüglich stark gewesen, besonders wenn sie den gegenwärtigen Zustand Englands betreffen. So beklagte sich neulich im Unterhause Hr. Whitbread, daß der Englische Handel so sehr in Verfall gerathen, und da wir doch denn einmal nicht Frankreichs Einfluß auf das feste Land verhindern können, setzte er hinzu, so sind die Minister sehr zu tadeln, daß sie Rußlands Vermittelung ausgeschlagen haben, vielmehr sollte die Regierung jede Gelegenheit ergreifen, die Friedensunterhandlungen wieder anzuknüpfen. Hr. Ponsoby war zwar auch dieser Meinung, allein er hielt dafür, daß bei aller schlimmen Beschaffenheit unsers Handels man doch noch einige Zeit warten müsse, ehe man um Frieden anhält, weil sonst Bonaparte (wie bekannt kennen ihn die Engländer nicht unter den Namen Napoleon) zu genau sehen würde, was seine Maaßregeln gewirkt haben, und er England als ein erobertes Land betrachten könnte. Herr Ward war der Meinung, daß man schon jetzt den Frieden nachsuchen sollte, weil selbst die unvortheilhaftesten Bedingungen für England, ihm in der Folge Nutzen gewähren würden. Wenn sich alle Landmächte mit Bonaparte vereinigen, setzte er hinzu, so können wir ihnen dennoch trotzen, sobald wir 7 Jahre Frieden behalten, und es dann etwa wieder losgienge. Ueberdies müßte man sehr darauf sehen, daß der Plan Bonapartes nach Ostindien zu marschiren, nicht in Ausführung gebracht werde. Herr Canning sagte: die Minister seyen gar nicht abgeneigt, einen ehrenvollen Frieden abzuschliessen, allein, so lange man nicht wüßte, daß Frankreich dazu Lust hätte, wäre es unvorsichtig, Friedenseröfnungen zu thun. Was Oesterreichs Vermittelung betrift, so würde dessen erstes Anerbieten freilich einige Aufmerksamkeit verdient haben, wenn Bonapartes Glück eine andere Wendung genommen hätte, was hingegen das zweite Anerbieten Oesterreich anbelangt, so sollte man ja nicht davon sprechen, da man uns damit hintergehen wollte, und die darüber eingereichte Note absichtliche Sprechfehler enthielt, um einen andern Sinn unterschieben zu können. Herrn Whitbreads Antrag um Frieden ist wie gewöhnlich mit großer Mehrheit der Stimmen verworfen worden. Dargegen trug Herr Ramilly auf Verbesserung der Englischen Kriminalgesetze an, und dieser Antrag wurde nach sehr lebhafter Debatte, doch endlich zu gestanden. Die Englischen Kriminalgesetze sagte er, sind sehr fehlerhaft und überhaupt viel zu streng. Aus Menschlichkeit erfolgen daher viele Begnadigungen die eben so nachtheilig sind. Von 350 im Jahre 1803 zum Tode Verurtheilten sind nur 68 und in Jahre 1804 nur 57 hingerichtet worden. Auf diese Art sagte er, wurden wegen der unnützen Strenge der Gesetze viele begnadigt, die es nicht verdienten. Dieses sei ein übles Beispiel für Diebe und Verbrecher. Zugleich wären Gefangene oft ein Jahr eingesperrt, ohne daß ihr Prozeß angefangen habe, wodurch mancher arme Mann ganz ruinirt werde. Und endlich würden die freigelassenen Gefangenen gar nicht entschädigt.
Die Debatten über Krieg und Frieden beschäftigen die Engländer am meisten, aber so viele Petitionen auch eingehen, woraus man sehen kann, daß der Wunsch nach Frieden dem Englischen Volke ein Ernst sei, so will man doch von ministerieller Seite gar nichts davon hören, und Herr Canning hat gradezu erklärt, es sei jetzt gar keine Zeit auf Frieden zu denken, Krieg, Krieg müsse die Losung bleiben. Viele glaubten, die an so verschiedenen Orten unter den Fabrikanten ausgebrochenen Unruhen, würden der Sache eine andre Wendung geben, aber die Regierung scheint wenig darauf zu achten, und hat im Gegentheil befohlen, strenge Maaßregeln gegen die Aufrührer zu ergreifen. So nennt an diejenigen, die ernstlich im Brod bitten, und es scheint auch, da die Unruhen nicht allgemein, sondern nur Theilweise sind, daß die Methode, mit dem Schwerdt darein zu schlagen und das Militair anrücken zu lassen, ihren Zweck erreiche. Die Menschen sterben weit lieber vor Hunger, als daß sie sich todtschiessen lassen, das ist nun einmal bekannt, und daher geht es mit Revolutionen nicht so schnell, als viele fürchten.
Ueber die Vertheidigung des Vaterlandes sind viele Debatten vorgefallen, und mit unter sehr interessante Reden gehalten worden. So sagte Yorke z. B., nachdem man von künftigen Eintheilungen der Korps in Linientruppen, Miliz und Freiwillige gesprochen hatte, wozu alle diese Distinctionen zwischen Corps, die zur Vertheidigung des Vaterlandes berufen sind. Es ist Zeit, fuhr er fort, daß wie das Beispiel jener nehmen, die bereits den größten Theil Europens überwunden haben, der Franzosen, deren Taktick jene der Römer weit übertrift. Bei ihnen gient es nur eine sedentaire und mobile National-Armee, die sich wechselweise zu Hülfe kommt. Diese Art paßt vollkommen auf unsern Nationalgeist und Constitution. Windham sagte: jetzt bildet man die Bürger in Korps, man entreißt sie ihren Arbeiten, und indem man sie der Mittel beraubt ihre Profeßionen zu treiben, will man sie mit Gewalt zum Soldaten machen. Ein auf gewisse Zeit beschränktes Enrolliren ist den Ministern nicht genug, sie wollen Soldaten auf Lebenslang, aus jeden Soldaten einen lebenslänglichen Sklaven machen.
General Tarlston erklärte, er spreche nicht für und nicht gegen die Bill, und fuhr fort: Lord Castleragh behauptet, daß die Freiwilligen würdig sind an der Seite der Linientruppen zu stehen, hüten sie sich, dieses zu glauben. Sie sind prächtig auf der Parade, machen an Festtagen schöne Manövres, aber welcher General möchte seine Flügel durch solche Truppen decken. Eine dringende Maaßregel rathe ich an, jetzt wo der Feind bewiesen hat, daß ihm alles möglich ist, die Bildung von Lager, in denen die Milizen, Freiwilligen und Linientruppen zugleich geübt werden. Einer würde den andern unterrichten und ihm Enthusiasm einflößen.
In dieser Manier sind alle Parlamentsdebatten, nur daß diese in bescheidenen Ton abgefaßt sind, gegen die sonst gewöhnlichen, besonders wenn vom Frieden die Rede ist. Dieser intereßirt allgemein und viele Engländer sehen sehr wohl ein, daß Friede das einzige Mittel sei, England von dem Untergang zu retten, daher ihre Heftigkeit in Ausdrücken ihnen gar wohl zu verzeihen ist. Canning und seine Parthei sieht wohl sich genöthigt eben so stark zu deklamiren, denn der Krieg ist das einzige Erhaltungsmittel ihrer angemaßten Autorität.
Die letzten Sitzungen des Parlaments.[]
- [August.]
Man erfährt gegenwärtig so wenig von England, daß es den Politikern Freude macht, etwas zu hören, was in London vorgeht, und in Ermangelung neuer interessanter Nachrichten, wird es den Lesern angenehm seyn, sie besonders mit den letzten Sitzungen des Parlaments, vor dessen Aufhebung bekannt zu machen. Hier also einige Bruchstücke von Parlamentsreden, treu ausgezogen aus Englischen Blättern. Lord Castleragh äusserte in einer Sitzung des Unterhauses: es sei von der äussersten Wichtigkeit für die Sicherheit Englands unter jetzigen Umständen, Linientruppen gehörig zu organisiren und ihre Anzahl auf 200000 zu vermehren. Unser Vaterland, sagte er, muß die neue Gefahr nie aus den Augen verlieren, die ihm droht, denn der Feind besitzt gegenwärtig eine ungeheure Küstenstrecke, und er kann also von jedem Punkt über uns herfallen. Anfänglich bedrohte er uns nur von Boulogne aus, jetzt aber ist er im Besitze von mehrern Seestädten und besonders von Vliessingen aus, kann er uns die gefährlichsten Streiche versetzen. Es ist also nothwendig, dieser Gefahr entgegen zu kommen. Ich schlage hierzu einen Aufstand in Masse vor. Die Freiwilligen können uns wichtige Dienste leisten, aber ohne eine regulaire Armee, die beständig schlagfertig ist, können wir uns nicht mit Französischen Truppen messen.
Sir Francis Burdett sagte dagegen: da England eine Armee ohne Disciplin hatte, und Ausgelassenheit unter dem Namen Freiheit herrschte, da hätte man einen Antrag annehmen können, wie man dem Hause zur Genehmigung vorgelegt hat, aber bei dem jetzigen Zustande unsers Vaterlandes, bei dem Patriotismus der Britten, will ich den Unwillen unterdrücken, den ich empfinde, da ich das Ministerium, das Herz der Stellvertretet des Volks zerfleischen sehe, indem es so drückende und tyranische Maaßregeln vorzuschlagen wagt. Mit Gewalt zum Dienste gezwungene Menschen, unter das Joch des Despotismus gebeugte Sklaven, die mit Widerwillen der Willkühr militairischer Gesetze gehorchen müssen, das wären also die einzigen Rettungsmittel Englands? -- O das wäre sehr traurig! Welch eine Verblendung täuscht die Minister! Frankreich vermehrt seine Macht mit jedem Tage, es wird vom ganzen Kontinent unterstützt, das sich an seine Politick anschließt, und demungeachtet wächst das Vertrauen, die Thorheit, die Albernheit der Minister mit jedem Tage. Wenn sie also unsre Armee mit 60000 Mann vermehren, so hoffen sie dadurch England unüberwindlich zu machen? Sie glauben etwas zu erzwecken, wenn sie diese 60000 Rekruten mit Gewalt in Marsch setzen? Möge der Himmel den Tag einer Landung verhüten! möge die Unvorsichtigkeit und die Albernheit der Minister ihn nicht beschleunigen! Vielleicht ist die Zeit nicht mehr fern, wo Frankreich mit uns zur See kämpft. Dann hängt Englands Existenz ganz allein von dem Muthe und der Vaterlandsliebe seiner Einwohner ab. Es ist nicht zu viel, wenn man die ganze Bevölkerung den Franzosen entgegenstellt. Darauf sollte man einzig denken, denn jede andere Maaßregel ist unzureichend. Wie könnte unser Vaterland wohl einiges Vertrauen auf die Entwürfe des Ministeriums setzen, da bei jedem Wechsel der Minister auch das Militairsystem wechselt, und es nicht einen einzigen von dem Kabinette entworfenen Plan giebt, den das nachfolgende Ministerium nicht zerstört und einen andern an dessen Stelle gesetzt hätte. Das ist meine Meinung. Das wahre Interesse des Volks werde ich immer zu vertheidigen suchen, und daher widersetze ich mich auch der vorgeschlagenen Bill wegen Vermehrung der regulairen Truppen, denn ich halte sie für drückend, für gefährlich, und Rechte und Freiheiten der Engländer werden dadurch offenbar verletzt.
Die Debatten über die Gothenburger Expedition in den letzten Sitzungen des Parlaments sind noch heftiger als die über das Militairsystem gewesen, und auch die öffentlichen Blätter haben sich darüber sehr frei geäußert. Man sagte laut, der Umstand, daß die Englischen Truppen am Bord der Transportschiffe so lange unthätig geblieben, müsse untersucht werden, denn setzte man hinzu, auf jedem Fall liegt an einer Seite Schuld und Tadel.
Da der König von Schweden militairischen Beistand verlangte, so war doch nichts natürlicher, als daß die Art und der Zweck dieses Beistandes vor Abgange der Truppen bestimmt werden mußte. Jedermann war überzeugt, daß etwas und zwar schnell geschehen müsse. Auch wurden die Truppen mit großer Eile abgesandt, kamen glücklich in Schweden an, blieben aber am Bord der Transportschiffe, und Schweden sah sich genöthigt, einen Offizier nach England zu schicken, um anzufragen, was diese Truppen thun sollen? Waren denn keine Instruktionen mitgesandt, fragen nun die Engländer, als diese Truppen absegelten? Wurden sie vielleicht auf die Art hingesandt: begebt euch nur nach Gothenburg, und wenn ihr da seid, so wollen wir einmal sehen, was ihr thun sollet. Dergleichen Benehmen ist kaum zu glauben, und doch ist es so. -- Wollte man etwas gegen Norwegen unternehmen, so hätten sie sogleich gelandet werden und mit den Schweden zugleich agiren müssen. Von der Schnelligkeit hing alles ab, und vielleicht hätte Norwegen erobert werden können. Jetzt aber hört man, daß die Schweden sich ganz aus Norwegen zurückgezogen haben, und an dergleichen Unternehmungen gar nicht mehr gedacht wird.
Haben die Truppen vielleicht in Finnland agiren sollen? fragen nun die Engländer weiter. Wenn das der Fall war, so mußten sie dahin gesandt werden. Nun sind sie aber weder in Norwegen noch in Finnland gelandet worden, und es hat ganz das Ansehen, als habe man dem Könige von Schweden eine Militairmacht zugeschickt blos -- um sie anzusehen, daher man im Parlament sehr neugierig war, über diese Unthätigkeit gehörige Auskunft zu erhalten.
Zeitungsnachrichten.[]
- [1808]
Großbritannien [16]
London den 29. Dez. Der Kanzler der Schatzkammer, Hr. Perceval, hat die Mitglieder des Unterhauses durch ein Zirkular eingeladen, sich den 21. Jan. in London zur Eröffnung des Parlaments zu versammeln, weil man, heißt es in diesem Zirkulare, wegen der Lage der öffentlichen Angelegenheiten, nothwendig mit Diskussionen von der größten Wichtigkeit anfangen werde.
Politische Notizen. [17] [Juli.]
In der Gothenburger Zeitung wird aus London vom 4. Julius gemeldet, daß an diesem Tage die Sitzungen des Parlaments geendigt worden. Eine Englische Division kreuzt in der Ostsee um die dasigen Häfen zu beobachten, übrigens ist nichts von Bedeutung vorgefallen.
Großbrittanien [18]
London den 20. Aug. Das Parlament ist vom 20. Aug. bis zum 1. Nov. prorogirt.
Debatten.[]
Branntewein.[]
[19]
Der Kourier sagt: "Die Parlamentsdebatten am 19. May über das Verboth, in England Branntewein zu distilliren, gewähren uns wichtige Aufklärungen über unsere Getreideeinfuhr. Der Urheber der Mozion wegen des Verbots, Lord Bentink, erklärte, England haben in den letzten Zeiten jährlich im Durchschnitt 770,000 Quarters Getreide aus der Fremde eingeführt, und die Bedürfnisse Schwedens, die schon jetzt in Schottland und im nördlichen Irland eingetretene Theurung, die grosse Noth unserer Westindischen Kolonien, und die geringe Hoffnung zu einer reichen Erndte, machten eine Maßregel zur Verminderung der Getreidekonsumzion unumgänglich nothwendig. Auch fiel der Bericht der Kommittee günstig für das Verbot aus, und die Kammer nahm ihn an, mit Zurückweisung an die Kommittee, um die Bill zu entwerfen. Unterdessen giebt es noch Politiker, welche denken, die Minister dürften bey der geringen Majorität von 14 Stimmen, die sie bey dieser Gelegenheit hatten, von der vorliegenden gefährlichen Maßregel ganz abstehen. Wie wäre es, wenn die Seidenfabrikanten kämen und bäten, man soll, damit sie in bessere Umstände kämen, auf eine gewisse Zeit die Fabrikazion der Baumwolle verbieten?"
Quellen.[]
- ↑ Wiener-Zeitung. Nro 16. Mittwoch, den 24. Februar 1808 ff.
- ↑ Wiener-Zeitung. Nro 18. Mittwoch, den 2. März 1808.
- ↑ Wiener-Zeitung. Nro 20. Mittwoch, den 9. März 1808.
- ↑ Wiener-Zeitung. Nro 22. Mittwoch, den 16. März 1808.
- ↑ Wiener-Zeitung. Nro 25. Sonnabend, den 26. März 1808.
- ↑ Wiener-Zeitung. Nro 27. Sonnabend, den 2. April 1808.
- ↑ Wiener-Zeitung. Nro 28. Mittwoch, den 6. April 1808.
- ↑ Wiener-Zeitung. Nro 31. Sonnabend, den 16. April 1808.
- ↑ Wiener-Zeitung. Nro 32. Mittwoch, den 20. April 1808.
- ↑ Wiener-Zeitung. Nro 35. Sonnabend den 30. April 1808.
- ↑ Wiener-Zeitung. Nro 35. Sonnabend den 30. April 1808.
- ↑ Politisches Journal nebst Anzeige von gelehrten und andern Sachen. Jahrgang 1808.
- ↑ Wiener-Zeitung. Nro 66. Mittwoch, den 17. August 1808.
- ↑ Neues Politisches Journal oder: Der Kriegsbote. Hamburg, Büreau für Litteratur, 1808.
- ↑ Neues Politisches Journal oder: Der Kriegsbote. Hamburg, Büreau für Litteratur, 1808.
- ↑ Wiener-Zeitung. Nro 10. Mittwoch, den 3. Februar 1808.
- ↑ Neues Politisches Journal oder: Der Kriegsbote. Hamburg, Büreau für Litteratur, 1808.
- ↑ Wiener-Zeitung. Nro 78. Mittwoch, den 28. September 1808.
- ↑ Wiener-Zeitung. Nro. 52. Mittwoch, den 29. Juny 1808.